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Patentschutz für Begriff BMW M2 beantragt!
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Beitrag
<blockquote data-quote="unchained" data-source="post: 11079" data-attributes="member: 339"><p>Eine Markenanmeldung allein hat noch keine definitive Aussagekraft für einen bevorstehenden Produktstart. In der Regel sichern sich Hersteller ihre gesamten denkbaren Bezeichnungsreihen ab, also M1, M2, M3, M4, M5, M6, M7, M8, M9. Das Markenrecht schreibt aber vor, dass Marken binnen einer gewissen Frist auch benutzt werden müssen, ansonsten werden sie löschungsreif. Damit soll verhindert werden, dass Marken quasi auf Vorrat für eine lange Zeit gebunkert werden. Es ist aber erlaubt die Marke nach der Löschung gleich wieder anzumelden. Ich kenne den konkreten Fall bei "M2" nicht, aber es kann auch sein, dass BMW hier einfach wieder eine nicht-benutzte Marke "aufgefrischt" hat.</p><p></p><p>Übrigens handelt es sich bei "M2" nicht um ein Patent. Patente dienen ausschließlich dem Schutz von technischen Erfindungen. Daneben gibt es eben noch Marken für Wörter, Bilder, Slogans etc. und als Drittes die sogenannten Designs (früher Geschmacksmuster). BMW wird einen kommenden M2 wahrscheinlich als Designanmeldung hinterlegen. Wenn diese ihren Job aber ordentlich machen, liegt der Veröffentlichunsgtermin beim Patentamt nach der Pressevorstellung. Immer wenn das nicht geklappt hat, findet man es in der Autobild. Kommt aber selten vor...</p></blockquote><p></p>
[QUOTE="unchained, post: 11079, member: 339"] Eine Markenanmeldung allein hat noch keine definitive Aussagekraft für einen bevorstehenden Produktstart. In der Regel sichern sich Hersteller ihre gesamten denkbaren Bezeichnungsreihen ab, also M1, M2, M3, M4, M5, M6, M7, M8, M9. Das Markenrecht schreibt aber vor, dass Marken binnen einer gewissen Frist auch benutzt werden müssen, ansonsten werden sie löschungsreif. Damit soll verhindert werden, dass Marken quasi auf Vorrat für eine lange Zeit gebunkert werden. Es ist aber erlaubt die Marke nach der Löschung gleich wieder anzumelden. Ich kenne den konkreten Fall bei "M2" nicht, aber es kann auch sein, dass BMW hier einfach wieder eine nicht-benutzte Marke "aufgefrischt" hat. Übrigens handelt es sich bei "M2" nicht um ein Patent. Patente dienen ausschließlich dem Schutz von technischen Erfindungen. Daneben gibt es eben noch Marken für Wörter, Bilder, Slogans etc. und als Drittes die sogenannten Designs (früher Geschmacksmuster). BMW wird einen kommenden M2 wahrscheinlich als Designanmeldung hinterlegen. Wenn diese ihren Job aber ordentlich machen, liegt der Veröffentlichunsgtermin beim Patentamt nach der Pressevorstellung. Immer wenn das nicht geklappt hat, findet man es in der Autobild. Kommt aber selten vor... [/QUOTE]
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